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ÜSTENBERG

Kanzlei für Wirtschafts- und Natur-Recht




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Kanzlei Wüstenberg
RA Dirk Wüstenberg
Pirazzistraße 5
DE- 63067 Offenbach am Main
Tel.: 069 - 82 99 49 60
Fax: 069 - 82 99 49 61
 
 
 
 
 
 






Recht und Wirtschaft  &  Klima- und Umweltschutz
 
 
 
 
 
Ziele
 
Ziel der Kanzlei ist es, Unternehmen, Verbände und Interessengemeinschaften in den Bereichen Wirtschaft & Natur (Klimakrise, Biodiversitätskrise, Plastik-/Verschmutzungskrise u.a.) darin zu unterstützen, ihre Entscheidungen sinnvoll und rechtmäßig zu treffen und zugleich die angestrebten Ziele im Einklang mit den natürlichen Ressourcen zu erreichen (Wirtschaft und Natur). Kommunen und Länder werden auf Wunsch ebenfalls beraten. Privatpersonen sollten einen einschlägigen Bezug haben (z.B. Hobby-Landwirt, Imker, Waldbesitzer, Aktivist;
Art. 20a GG: „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung."). Stehen Sie vor rechtspolitisch bedeutsamen Rechtsfragen? Sie empfinden eine gesetzliche Regelung als einen zu starken Grundrechtseingriff?
 
Die drei Leistungen der Kanzlei sind 1. die rechtliche Beratung, 2. die anwaltliche Vertretung gegenüber der Behörde oder Gericht sowie 3. Rechtsgutachten. Rechtsgutachten beantworten einzelne Fragen aus beispielsweise den folgenden Rechtsbereichen
:
 
-- Wirtschaftsrecht   (unlauterer Wettbewerb, Gewerberecht),
-- Klima-Recht   (Klimaschutz: Reduzierung der Treibhausgas-Mengen; Klimaanpassung: Hitze, Dürre, Starkregen),
-- Naturschutzrecht   (Plastikschwemme, Sechstes Artensterben, Insektenschutz (Biomasse), Waldschutz, Landwirtschaft),
-- Tierschutzrecht und Pflanzenschutzrecht   (Landwirtschaftsrecht, Jagdrecht, Artenschutz),
-- Ordnungswidrigkeits- und Strafrecht   (z.B. Versammlungsrecht).
 
Klimawandel: Bei Temperaturen von 15 °C kann man angenehm arbeiten, bei Temperaturen von über 35 °C nicht. Klimaanpassungsleistungen sollten die Gesundheit der Menschen und auch die wirtschaftlichen Interessen der Menschen berücksichtigen (Arbeitsplätze, Höhe der Energiekosten, Inflation u.a.); ohne Einbeziehung der Sorgen der Bürger funktioniert keine erfolgreiche Politik.
Zum Thema Dürre/Hitze in Deutschland: ARD, Sendung „Die Story im Ersten: Die große Dürre“ vom 29.08.2022 (Video);
ORF / 3Sat, Sendung „Heißzeit – Wege aus der Klima-Katastrophe“ vom 01.06.2022 (Video).
Zum Thema pro Windkraftanlage, contra Widerstand hiergegen: ARD, Sendung „Die Story im Ersten“, Titel „Kampf ums Klima“ vom 01.11.2022 (Video). Wo sollen Windkraftanlagen stehen? Welche Bedeutung haben Infraschall oder Artenschutz? Der Ausbau der Versorgung der Bevölkerung mit erneuerbaren Energien kommt in Deutschland seit Jahren nicht voran. Menschen blockieren aus verschiedenen Gründen... Insbesondere die Politiker in Bayern.

 
Artenvielfalt/ Biodiversität: Die Insekten sterben und damit unsere Nahrungskette. In der Zeit von 1950 bis 2022 sind rund 85 % Insekten-Biomasse (Anzahl aller Individuen) weggefallen. Eine der Ursachen sind Pestizide, Herbizide, Fungizide, Akarizide und andere Chemikalien. Eine andere ist das Entfernen von Blühstreifen etc. am Straßen- oder Feldrand. Bei unveränderter Entwicklungstendenz könnte die Nahrungsmittelversorgung ab 2040 weltweit zusammenbrechen. Dann müssten Obst- und Gemüsepflanzen von Hand bestäubt werden. Zum Thema Artensterben in Deutschland: ZDF, Sendung „Artensterben in Deutschland – Die Fakten...“ vom 23.08.2022 / 01.09.2022 (Video). Artensterben und Biomasseschwund bereiten unterschiedliche Probleme.
  
Tierschutz / Jagdrecht: Die Jagd ist eine Tradition. Traditionen, welche negative Auswirkungen haben, sollten regelmäßig hinterfragt und ggf. durch vorteilhaftere ersetzt werden. Schwierigkeiten bereitet das wahllose Abschießen. Etwa von Wildschweinen. Je mehr Wildschweine geschossen werden, desto stärker breiten sie sich aus -- bis hin in die Großstädte wie Berlin. Klingt paradox, ist es aber nicht. Denn wenn Tiere aus dem Familienverbund getötet werden, gebären die verbliebenen Tiere noch mehr Nachwuchs. Auf diese Weise werden es immer mehr. Zum Thema: Wildschweinreport des Landes Bayern (Fundstelle).
 
Ozonloch, Artensterben, Klimakrise, Plastikkrise, Pestizid-Einsatz? Politisch geht es häufig um die Generationengerechtigkeit.
 
 
Mandantenkreis
Zum angesprochenen Mandantenkreis zählen 1. kleine und mittelständische Unternehmen, 2. Wettbewerbsvereine (UWG), 3. Naturschutzvereinigungen (UmwRG), 4. Aktivisten (z.B. Klimaschutz, Naturschutz, Tierschutz, Menschenrechte, Politik), 5. Kommunen. Alle Mandanten sind vor dem Gesetz gleich (Art. 3 Absatz 1 GG). Dies gilt auch beim Rechtsschutz; die Kanzlei berät unabhängig von der Art der Ziele des Mandanten alle Mandanten.
Als Verein klären Sie bitte ab: 1. das Ziel (Was wollen Sie langfristig tatsächlich erreichen? Zweck, Mittel und Erfolg?), 2. Ihre Kapazitäten (aktive Mitglieder, maximales Budget), 3. Ihr Interesse an der Rechtsdurchsetzung (Recht als Mittel zur Erreichung des Vereinszwecks?). Sofern Sie es regelmäßig mit gleichgelagerten Situationen zu tun haben (ähnliche Behörden- oder Gerichtsverfahren), empfiehlt es sich, zwecks Verbesserung der Qualität und der Erfolgsquote in allen Fällen denselben Rechtsanwalt bzw. dieselben Rechtsanwälte zu beauftragen.
 
Die Kanzlei begleitet Ihre Behörden- und Gerichtsverfahren und erstellt für Sie Rechtsgutachten und Stellungnahmen bezüglich laufender Gesetzgebungsverfahren. Die anwaltliche Beratung und Vertretung dient dem Zweck, dass Sie die richtige und überzeugende Argumentation vortragen, um von den Behörden und Gerichten verstanden zu werden. Das Recht siegt auch in Deutschland nicht von selbst, sondern muss aufbereitet dargelegt und immer wieder erkämpft werden. Der Anwalt ist hierbei Ihr parteiischer Vertreter sowie ein (unabhängiges) Organ der Pflege des Rechts. Der Anwalt erklärt die Rechtslage und sortiert Ihren Fall" in das geltende Rechtssystem ein.
 
 
Geschichte der Kanzlei
Die Kanzlei Wüstenberg (Rechtsanwalt in Offenbach a.M.) existiert seit 23 Jahren und berät
Sie zu Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung. Änderungen der Arbeitsschwerpunkte während der letzten 23 Jahre: zunächst im Bereich Meinungsfreiheit und Internetrecht gemäß Artikel 5 Grundgesetz tätig (1999 bis 2017), sodann schwerpunktmäßig im Bereich Kleingewerbe und Recht gegen den unlauteren Wettbewerb nach Artikel 14 GG (2013 bis 2021), nunmehr in den Bereichen Naturschutz, Klimaschutz und Umweltschutz zugunsten der Gesellschaft/Allgemeinheit nach Artikel 20a GG (2018 bis heute). Zusätzlich können im Bereich Versammlungs- oder Demonstrationsrecht nach Art. 8 GG Teilnehmer/Aktivisten vertreten werden (2022 bis heute).
In der Zeit von 2006 bis 2015 war die Kanzlei zum Schutze von Mädchen und Frauen vor dem Eingriff ritueller weiblicher Genitalverstümmelung pro bono tätig. Bedrohungen dieser Art dürfte es in Deutschland nur noch selten geben. Die Aktivisten können auf § 226a StGB verweisen.
Pro bono ist in Einzelfällen möglich. Stetig ist der Wandel.

 
 
Stellungnahmen zum Recht
Verfassungsbeschwerde -- Recht der Naturschutzvereinigung auf Überprüfung eines Landesgesetzes, vom 16.01.2023.
Anfechtungsklage -- Recht der Tierschutzorganisation betreffend das Tierversuchsrecht, vom 15.01.2023.
Artenschutz -- Jagd auf Vögel in Deutschland (Schutz heimischer Vogelarten?), vom 20.12.2022.
Artenschutz -- bezüglich Hybride in freier Natur (Wolf-Hund, Wildkatze-Hauskatze), vom 19.12.2022.
Strafrecht -- Klimaschutzaktivismus und Nötigung nach § 240 StGB (Rechtsbegriff Gewalt), vom 17.12.2022. 
Taxirecht -- Bereithalten eines Taxis auf dem Taxistand am Frankfurter Flughafen und das Bereithalten eines Taxis außerhalb der Taxistände (Taxi-Vereinigung), vom 16.12.2022. (Taxirecht von 2012 bis 2022)
 

 
 
Kanzlei-Informationen vor Vertragsschluss.
Kanzlei-Informationen zum Widerrufsrecht der Mandanten, welche Verbraucher sind.
Kanzlei-Informationen zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform).
Kanzlei-Informationen gemäß Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG).
Kanzlei-Datenschutzerklärung (DSGVO).
 
 
Offenbach am Main, 23.01.2023