W
ÜSTENBERG

Kanzlei für das öffentliche
Personenverkehrsrecht




 START
RECHTSGEBIETE
 ANWALT
 LEISTUNGEN
 HONORAR
PUBLIKATIONEN
PRESSE
KLIMA  A-Z
 IMPRESSUM
 
 
 
 
 
 
Kanzlei Wüstenberg
RA Dirk Wüstenberg    
Pirazzistraße 5
DE- 63067 Offenbach am Main
Tel.: 069 - 82 99 49 60
Fax: 069 - 82 99 49 61






Willkommen!
 
Die Kanzlei Wüstenberg konzentriert sich auf die Branchen des öffentlichen Personenverkehrs, d.h. auf die Personenbeförderung zu Lande (Straße und Schiene), auf dem Wasser und in der Luft. Neben dem Personenbeförderungsrecht im engeren Sinne (PBefG), dem Recht des öffentlichen Personennahverkehrs (z.B. ÖPNV-Gesetze), dem Eisenbahnrecht (insb. AEG, ERegG) und dem Luftverkehrsrecht (LuftVG) zählen auch alle Rechtsgebiete dazu, die in der Praxis im Zusammenhang mit diesen gefragt sind -- beispielsweise das Wettbewerbsrecht (UWG), das Baurecht (BauGB), das IT-Recht (TMG, TKG, Kritis-VO), das Energierecht, das Natur- und Artenschutzrecht (Biodiversität) und das Klima-Recht (Klimawandel, Umweltrecht).
 
Die Kanzlei bleibt als Generalistin offen für alle Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung, darunter alle verfassungsrechtlichen Fragen. Sie ist eine Einzelrechtsanwaltskanzlei mit Rechtsanwalt Wüstenberg.
 
Kanzleisitz ist Offenbach am Main, gelegen im Rhein-Main-Gebiet nahe der Verkehrsknoten wie dem Frankfurter Hauptbahnhof, dem Frankfurter Flughafen, dem Frankfurter Kreuz (A5 mit A3), dem Offenbacher Kreuz (A661 mit A3) und dem Hanauer Hafen. D
ie Rechtsberatung erfolgt deutschlandweit.
 

Die Verkehrsmittel, welche Gegenstand der Rechtsberatung bzw. Personenbeförderung sind, sind:
   
 
    Taxi, Mietwagen, Obus, Straßenbahn und Linienbus
 
      U-Bahn, S-Bahn, Eisenbahn und Fernbus
 
      Seilbahn und Lift, Binnenschiff und Flugzeug
 
      mit Wettbewerbsrecht, IT-Recht, Klima-Recht und sonstigem Recht der Branchen
 

      
Zur Philosophie der Kanzlei Wüstenberg siehe die Rubrik "Leistungen". Zum Verhältnis von Leistung und Gegenleistung die Rubrik "Kosten" (Honorar). Zur Historie der Kanzlei "Anwalt". Zu den Unterseiten Personenbeförderungsrecht, Wettbewerbsrecht und Klimaschutzrecht jeweils hier. 
   
   
Die angesprochenen Mandantenkreise sind die Verkehrsunternehmer und Verkehrsunternehmen, die kommunalen Verkehrsbetriebe, die Städte und Gemeinden als Behörden, die Fahrgäste sowie solche Vereine und Verbände, Bürgerbewegungen und Aktionsbündnisse, welche sich hehren Zielen verschrieben haben.
Prozessualer Mandantengegner der Kanzlei Wüstenberg in der Zeit von 2014 bis 2017 in Sachen Taxirecht ist hauptsächlich der Verein Taxi-Vereinigung Frankfurt am Main e.V. -- ein Fachverband, welcher vorgibt, die beruflichen Interessen der Taxibranche zu vertreten, tatsächlich aber auch eigene geschäftliche Interessen verfolgt. Das Jahresbudget dieses Vereins beträgt wohl rund eine Million Euro (Etat-Planungen für 2013, 2014 und 2015). Zuletzt erstritten: das BGH-Urteil vom 06. April 2017, Az. I ZR 33/16, betreffend die zu Unrecht geltend gemachte wettbewerbliche Forderung nach § 12 Abs. 1 Satz 2 UWG. Die Existenz des Urteils geht maßgeblich auf Rechtsanwalt Wüstenberg zurück.
 
   
   
Die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) schreibt über die Funktion der Rechtsanwälte: "Anwälte nehmen neben den Gerichten und der Staatsanwaltschaft eine eigenständige Funktion im Kampf um das Recht wahr, indem sie ihren Mandanten rechtliches Gehör verschaffen und Waffengleichheit vor Gericht herstellen." Das Recht siegt eben nicht von selbst. Manchmal kommt einem die Justiz dazwischen.
 

Die Vertretung vor Gericht findet nur vor den Zivil- und den Verwaltungsgerichten und, sofern erforderlich, auch vor den Verfassungsgerichten statt (also bis hin zum BGH, zum BVerwG, zum EuG bzw. EuGH und zum BVerfG, wobei Rechtsanwalt Wüstenberg, wie die übrigen rund 165.000 Rechtsanwälte, vor dem BGH in Zivilsachen nicht selbst anwaltlich auftreten darf; denn es existiert ein exklusiver Club von zurzeit 46 BGH-Anwälten; doch Sie werden auch in dem BGH-Verfahrensabschnitt von Rechtsanwalt Wüstenberg begleitet).

 
   
   
Zum Recht des öffentlichen Personenverkehrs (ÖPV-Recht) gehören z.B. das Personenbeförderungsrecht und das Eisenbahnrecht. Der öffentl. Personenverkehr grenzt sich vom Güterverkehr (Waggons) und vom Individualverkehr (private Pkw) ab. Die Merkmale der Öffentlichkeit des Personenverkehrs sind:
  a) die allgemeine Zugänglichkeit für jeden Nutzer, grundsätzlich verbunden mit der Anonymität des Fahrgasts (Ausnahme z.B. bei Flügen), d.h. mit Recht auf Vertragsschluss (Beförderungspflicht des Beförderers),
  b) der Vertragsschluss mit Vorgaben durch das öffentlich-rechtliche Recht, d.h. bei Geltung bestimmter Beförderungsbedingungen (z.B. Fahrpläne), insbesondere der Beförderungsentgelte (z.B. Taxitarif),
  c) die Ausführung der Beförderungsleistung durch ein konzessioniertes Verkehrsunternehmen oder Ausführung derselben auf einer konzessionierten Linie/Strecke.
 
Das Wettbewerbsrecht umfasst nicht nur das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), sondern auch andere Fragen zur Wettbewerbsfähigkeit der Mobilitätsbranche.
 
Aus dem Bereich IT-Recht ist das Verbot der Chauffeurservice-Anbieter, im Fahrzeug das Mobilfunkgerät zu benutzen, um Erstaufträge entgegenzunehmen (vgl. § 49 Absatz 4 Satz 3 PBefG), zu nennen. Noch immer sind die Rechte und Pflichten der Unternehmen im PBefG von 1961 (und 1983) nicht hinreichend an die neuen Informationstechnologien angepasst.
 
 
Haben Sie eine Rechtsfrage, welche Sie schon immer einmal beantwortet wissen haben wollten?
Rechtsfragen grundsätzlicher oder rechtspolitischer Bedeutung werden hier wissenschaftlich aufbereitet (Publikationsliste).
 
Nebenbei ist die Kanzlei Wüstenberg seit 2008 pro bono zugunsten bedrohter Kinder und Frauen hinsichtlich des Schutzes vor ritueller weiblicher Genitalverstümmelung tätig (Kinderschutz).
Dieser Rechtsbereich war in der Zeit von 2006 bis 2013, der Zeit, in welcher die Rechtsfragen von der Kanzlei publizistisch aufbereitet wurden, größtenteils unbekannt. Zu den 2013 und 2015 in Kraft gesetzten Vorschriften: § 226a StGB und § 5 Nr. 9a Buchstabe b StGB.
 
Kanzlei-Informationen vor Vertragsschluss.
Kanzlei-Informationen zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform).
Kanzlei-Informationen gemäß Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG).
   
 
Offenbach am Main, 26. Mai 2017